ALO docView - Der Feststellungsanspruch (1889)

2)er unscheinbare Paragraph 231 der Civilprozeßordnung be¬

deutete für viele dentfche Gebiete eine tiefgreifende Neuerung. Er er¬

weiterte den Rechtsweg in richtigen: Verständnis fi'lr die Bedürfnisse

des Nechtsleb'ens. Die Praxis hat sich seiner eifrig bemächtigt. Man

darf das Gesetz zu den wichtigsten Bestimmungen der an Reformen

so reichen und für die Entwickelung der Rechtspflege so heilsamen

Ciuilprozeßordnung rechnen. Seine Form läßt über seinen Zweck

und Willensinhalt keinen Zweifel. Nnr die unvermeidliche Allge¬

meinheit des Kriteriums des „rechtlichen Interesses" an alsbaldiger

Feststellung scheiut der Auslegung des § 231 ernstere Schwierigkeit

zu bereiten. Und dennoch hat dieses Gesetz ein wissenschaftliches

Problem, wenn nicht geschaffen, so doch in den Vordergrund ge¬

drängt. Wir haben die Feststellungsklage in das System der Nechts-

schutzmittel einzureihen, sie in das richtige Verhältnis zn den Klagen

— wie man sich auszudrücken beliebt — auf Leistung oder Ver¬

urteilung Zu stellen. Wir haben sie in Einklang zu setzen zu dem

Begriffe des Klagerechts, als dessen eine wichtige Erscheinungsform

sie auftritt. So wird sie zum Prüfstein der Richtigkeit und An¬

wendbarkeit der hergebrachten Begriffe. Visher ist ein Einverständ¬

nis über das Wesen der Feststellungsklage nnd die sie von ihrer

Schwester, der Verurteilungsklage unterscheidenden Merkmale noch

nicht erzielt. Nichtiges uud Falsches ist gesagt. Aber die Aufgabe

ist ungelöst, so lange noch nicht in einer bis auf die Grundbegriffe

zurückgehenden, alle Verzweigungen aufdeckenden Weise der innere

Zusammenhang der Rechtsmittel in vrozessualcr und materiellrecht-